Zum heutigen internationalen Wassertag erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB: „Wasser für Frieden“ – das ist das diesjährige Motto des heutigen internationalen Wassertags. Ein Motto, das uns vielleicht im ersten Moment seltsam…
„Der internationale Tag gegen Rassismus am 21. März erinnert uns daran, dass wir uns jeden Tag für Menschenrechte und gegen rassistische Stereotype einsetzen müssen. Denn leider sind auch im Jahr…
Zum Genderverbot der bayerischen Staatsregierung erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB: „‘Die Grenzen meiner Sprache bedeuten die Grenzen meiner Welt.‘ Dieses Zitat des Philosophen Ludwig Wittgenstein passt so hervorragend zum Genderverbot Söders…
zum Bundestagsbeschluss zum Gebäudeenergiegesetz erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz beginnt der Umstieg auf klimafreundliche Wärme pragmatisch und sozial gerecht. Damit haben wir nach einigem Hin und Her…
zum Kabinettsbeschlusses „Kindergrundsicherung“ erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB: „Heute ist ein guter Tag für Familien und Kinder in Deutschland: Das Regierungskabinett bring die Kindergrundsicherung auf den Weg. Jedes fünfte Kind wächst…
Zur heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsident Markus Söder erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB: „Nie wieder! – ist das für Söder nur noch eine leere Phrase? Söder relativiert, stellt die Redlichkeit der Presse…
Zum Gesetzentwurf des Bundeskabinetts zum Konsumcannabisgesetz (KCANG) erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB: „Dieser Gesetzentwurf ist ein wichtiger Baustein für eine realitätstaugliche, fortschrittliche und menschliche Drogenpolitik. Damit schaffen wir ein Gleichgewicht zwischen…
Das Europäische Parlament hat heute für das Nature Restoration Law, das Gesetz zur Rettung der Natur, gestimmt. Dieses soll die Schäden an der europäischen Natur bis 2050 beheben und hat…