Europawahl 2024 13. Juni 202427. Juni 2024 Zur Europawahl am 9. Juni 2024 erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB: „Der Rechtsruck in Europa und Deutschland ist deutlich. Er stellt eine große Gefahr für unsere Demokratie dar. Das muss ein […]
Wasser für Frieden 22. März 202424. Juni 2024 Zum heutigen internationalen Wassertag erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB: „Wasser für Frieden“ – das ist das diesjährige Motto des heutigen internationalen Wassertags. Ein Motto, das uns vielleicht im ersten Moment seltsam […]
Internationaler Tag gegen Rassismus 20. März 202424. Juni 2024 Zum internationalen Tag gegen Rassismus erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte: „Der internationale Tag gegen Rassismus am 21. März erinnert uns daran, dass wir uns jeden Tag […]
Genderverbot der bayerischen Staatsregierung 20. März 202424. Juni 2024 Zum Genderverbot der bayerischen Staatsregierung erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB: „‘Die Grenzen meiner Sprache bedeuten die Grenzen meiner Welt.‘ Dieses Zitat des Philosophen Ludwig Wittgenstein passt so hervorragend zum Genderverbot Söders […]
Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) 28. September 202324. Juni 2024 zum Bundestagsbeschluss zum Gebäudeenergiegesetz erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz beginnt der Umstieg auf klimafreundliche Wärme – pragmatisch und sozial gerecht. Damit haben wir nach einigem Hin und Her […]
Kindergrundsicherung 28. September 202324. Juni 2024 zum Kabinettsbeschlusses „Kindergrundsicherung“ erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB: „Heute ist ein guter Tag für Familien und Kinder in Deutschland: Das Regierungskabinett bring die Kindergrundsicherung auf den Weg. Jedes fünfte Kind wächst […]
„Nie wieder! – ist das für Söder nur noch eine leere Phrase? 29. August 202324. Juni 2024 Zur heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsident Markus Söder erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB: „Nie wieder! – ist das für Söder nur noch eine leere Phrase? Söder relativiert, stellt die Redlichkeit der Presse […]
Gesetzentwurf Konsumcannabisgesetz 17. August 202324. Juni 2024 Zum Gesetzentwurf des Bundeskabinetts zum Konsumcannabisgesetz (KCANG) erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB: „Dieser Gesetzentwurf ist ein wichtiger Baustein für eine realitätstaugliche, fortschrittliche und menschliche Drogenpolitik. Damit schaffen wir ein Gleichgewicht zwischen […]
Fakten statt populistisches Einheizen! 16. Juni 202324. Juni 2024 Zur Kundgebung „Heizungsgesetz stoppen“, die am 10.6. in Erding stattfand, sagt die betreuende Bundestagsabgeordnete Beate Walter Rosenheimer: „Auch Tage nach dieser Demo kann ich nicht einfach zur politischen Tagesordnung übergehen, […]