Europawahl 2024 13. Juni 202427. Juni 2024 Zur Europawahl am 9. Juni 2024 erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB: „Der Rechtsruck in Europa und Deutschland ist deutlich. Er stellt eine große Gefahr für unsere Demokratie dar. Das muss ein […]
Wasser für Frieden 22. März 202424. Juni 2024 Zum heutigen internationalen Wassertag erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB: „Wasser für Frieden“ – das ist das diesjährige Motto des heutigen internationalen Wassertags. Ein Motto, das uns vielleicht im ersten Moment seltsam […]
Internationaler Tag gegen Rassismus 20. März 202424. Juni 2024 Zum internationalen Tag gegen Rassismus erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte: „Der internationale Tag gegen Rassismus am 21. März erinnert uns daran, dass wir uns jeden Tag […]
Genderverbot der bayerischen Staatsregierung 20. März 202424. Juni 2024 Zum Genderverbot der bayerischen Staatsregierung erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB: „‘Die Grenzen meiner Sprache bedeuten die Grenzen meiner Welt.‘ Dieses Zitat des Philosophen Ludwig Wittgenstein passt so hervorragend zum Genderverbot Söders […]
Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) 28. September 202324. Juni 2024 zum Bundestagsbeschluss zum Gebäudeenergiegesetz erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz beginnt der Umstieg auf klimafreundliche Wärme – pragmatisch und sozial gerecht. Damit haben wir nach einigem Hin und Her […]
Kindergrundsicherung 28. September 202324. Juni 2024 zum Kabinettsbeschlusses „Kindergrundsicherung“ erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB: „Heute ist ein guter Tag für Familien und Kinder in Deutschland: Das Regierungskabinett bring die Kindergrundsicherung auf den Weg. Jedes fünfte Kind wächst […]
„Nie wieder! – ist das für Söder nur noch eine leere Phrase? 29. August 202324. Juni 2024 Zur heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsident Markus Söder erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB: „Nie wieder! – ist das für Söder nur noch eine leere Phrase? Söder relativiert, stellt die Redlichkeit der Presse […]
Gesetzentwurf Konsumcannabisgesetz 17. August 202324. Juni 2024 Zum Gesetzentwurf des Bundeskabinetts zum Konsumcannabisgesetz (KCANG) erklärt Beate Walter-Rosenheimer MdB: „Dieser Gesetzentwurf ist ein wichtiger Baustein für eine realitätstaugliche, fortschrittliche und menschliche Drogenpolitik. Damit schaffen wir ein Gleichgewicht zwischen […]
Pressemitteilung: EU-Wiederherstellungsgesetz 14. Juli 202324. Juni 2024 Das Europäische Parlament hat heute für das Nature Restoration Law, das Gesetz zur Rettung der Natur, gestimmt. Dieses soll die Schäden an der europäischen Natur bis 2050 beheben und hat […]
Fakten statt populistisches Einheizen! 16. Juni 202324. Juni 2024 Zur Kundgebung „Heizungsgesetz stoppen“, die am 10.6. in Erding stattfand, sagt die betreuende Bundestagsabgeordnete Beate Walter Rosenheimer: „Auch Tage nach dieser Demo kann ich nicht einfach zur politischen Tagesordnung übergehen, […]
